Arnulf Baring in der “Welt am Sonntag”:
Als ich meinen Essay „Bürger auf die Barrikaden“ vor Jahren veröffentlichte, sagte mir Roman Herzog lächelnd:
„Wissen Sie, wie viele Genehmigungen man in Deutschland braucht, um eine Barrikade zu errichten? 17!“
Tags: Absurdes, Parteien, Politik, Verantwortung, Wahl
Vielleicht ist es ja ein, nein!, das Problem meiner Generation, das heisst: das zuhauf in den letzten Monaten zutage tretende endlose Pubertieren der 68er-Nachkommen, egal, ob sie aus dem Westen oder dem Osten sind. Dieses narzisstische Verweigern der Konsequenzen aus dem eigenen Handeln, egal, ob Mittdreissiger Bankeryuppies oder Minister-Praktikanten, das völlige Fehlen von Problemlösungsstrategien, weil man ja Probleme schließlich wegdiskutieren kann – und vor allem eine ans Masslose grenzende Selbstüberschätzung der jetzt im Amt (nicht in Würden) Seienden, die mir vor den Folgen der noch immer frei flottierenden sozialromantischen Gutmenschpädagogik ernsthaft Angst einjagt.
Vielleicht ist es ja auch eine Zeiterscheinung, dass das Darstellen von Inhalten schon lange viel wichtiger ist als der Inhalt selbst.
Und vielleicht stehen das eine und das andere in kausalem Zusammenhang.
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Tags: Datenklau, Parteien, Politik, Rechtsstaat, Verantwortung
Gestern nacht war mir so… wehmütiger Georg-Schramm-Fan, der ich bin, konnte ich nicht anders als mir die letzten beiden Folgen “Neues aus der Anstalt” aus diesem Jahr ansehen, wehmütig, weil ein Lichtblick in der deutschen Satireszene das wirklich freie Wort auf der Kleinkunstbühne dem offensichtlich nicht so ganz freien Wort im öffentlich-rechtlichen Fernsehen vorzieht… oder vorziehen muss. Wer weiss das schon so genau – vermutlich die neue stromliniengebürstete ZDF-Intendantur.
Und ich wurde daran erinnert, dass noch vor drei, vier Monaten ein Sturm der Entrüstung durch den deutschen Blätterwald rauschte. Erinnert sich noch jemand?
Einzelheiten zu den kleinen und grossen Grausamkeiten des “Sparpakets” wurden veröffentlicht, (geheuchelte) Entrüstung allerorten, so etwas wie ein Geist des Aufbruchs und Willen zur Auflehnung ließ sich – mit gutem Willen – in Deutschland wahrnehmen.
Doch dann kam alles so, wie Anstalts-Patientensprecher Lothar Dombrowski es prophezeit hat, und schlimmer: Den ganzen Beitrag lesen »
Tags: Gedanken, Parteien, Politik, Rechtsstaat, Verantwortung
In der Politik ist es wie in einem Konzert: ungeübte Ohren halten schon das Stimmen der Instrumente für Musik.
Amintore Fanfani (1908-1999, ital. Ministerpräsident)
Tags: Parteien, Politik, Zitat
Anders als mit einem Würfelspiel ist eins der üblichen Ergebnisse nach einer der üblichen Wahlen nicht zu erklären. In den seltensten Fällen hat das Ergebnis etwas mit dem Wählerwillen zu tun, die Listenreihenfolge der Parteien schonmal gar nicht und von den lobbygemachten Gesetzesentwürfen hinterher ganz zu schweigen.
Ich stelle mir gerade vor: das Konstrukt der Koalition gehört der Vergangenheit an. Mehrheiten im Parlament finden sich anhand der Inhalte und wechseln. Die Ministerien werden nach Proporz besetzt, der Bundeskanzler/ die Bundeskanzlerin werden direkt gewählt. Der Fraktionszwang ist aufgehoben.
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Tags: Gedanken, Nichtwähler, Parteien, Wahl